Offizielle Internetpräsentation der IHK Saarland



 Motiv: stock.adobe.com - vegefox.com

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Kennzahl: 17.15630
16.10.2020

IHK Saarland: Im Wandel der Zeit – am Puls der Zeit

Im Blickpunkt
Von Ass. iur. Heike Cloß, stv. Hauptgeschäftsführerin


Wie ein roter Faden zieht sich durch die mehr als 150jährige Geschichte der IHK Saarland ihre Aufgabentrias: sie nimmt das Gesamtinteresse ihrer Mitglieder wahr und fördert die gewerbliche Wirtschaft im Saarland. Sie erfüllt zahlreiche gesetzlich übertragene Aufgaben und bietet ihren Mitgliedern ein breites Spektrum an Dienstleistungen an. All dies immer unter dem Blick des Gesetzgebers und der Rechtsprechung, der sie gerecht werden muss - und auch wird.

Wahrnehmung des Gesamtinteresses als A und O…

Gerade die Wahrnehmung des Gesamtinteresses ist die verfassungsrechtliche Rechtferti-gung für die Pflichtmitgliedschaft der Unternehmen. So urteilte das Bundesverfassungsgericht sowohl im Jahre 2001 als auch erneut im Jahre 2017. In seiner letzten Entscheidung hat das Gericht explizit verneint, dass ein Wandel der tatsächlichen Umstände stattgefunden hätte, der zu einer Verfassungswidrigkeit der gesetzlichen Grundlage, des IHKG, führen würde. Es hat vielmehr die Verfassungsmäßigkeit der Pflichtmitgliedschaft unter Hinweis auf die „Erfüllung legitimer öffentlicher Aufgaben“ und die „freiheitssichernde und legitimatorische Funktion der Pflichtmitgliedschaft“ durch die „Chance zur Beteiligung und Mitwirkung an staatlichen Entscheidungsprozessen“ ausdrücklich bekräftigt.

… unter Beteiligung der Mitglieder

Alle Mitgliedsunternehmen sind deshalb herzlich eingeladen, an den alle fünf Jahre statt-findenden Vollversammlungswahlen teilzunehmen, sei es als Kandidat, sei es als Wähler. Die nächste Vollversammlungswahl beginnt im Jahr 2021, IHK-intern fangen die Vorbereitungen schon jetzt an zu laufen. Mitglieder können sich ehrenamtlich in IHK-Ausschüssen und Arbeitskreisen engagieren. Gerade hier war und ist der Sachverstand aus der Wirtschaft gefragt, um die aktuellen wirtschaftlichen Entwicklungen bei der Interessenwahrnehmung miteinzubringen. Alle Mitglieder können die Option wahrnehmen, sich in allen grundlegenden Fragen am IHK-Willensbildungsprozess zu beteiligen. Die IHK Saarland als „Mitmach-IHK“ bewegt sich gerade durch die aktive Beteiligung ihrer Mitglieder am Puls der Zeit.

… die die Aufgabenerfüllung der IHK finanzieren…
Die Finanzierung aller IHK-Aufgaben erfolgt durch die Mitglieder. Dies ist Ausfluss der Pflichtmitgliedschaft. Finanzierungsinstrumente sind unter Berücksichtigung des Kosten-deckungsprinzips Entgelte, Gebühren und natürlich die Beiträge. Keine IHK darf Vermögen bilden, das in personeller und sachlicher Hinsicht für die Aufgabenerfüllung nicht benötigt wird. Auch dies war und ist immer wieder Gegenstand höchstrichterlicher Rechtsprechung, so jüngst durch das Bundesverwaltungsgericht im Januar dieses Jahres. Die Finanzierung der IHK Saarland wird durch ihr höchstes Gremium, die Vollversammlung, bestimmt und auch kontrolliert. Die Vorgaben, die der Gesetzgeber und die Rechtsprechung aufstellen, werden dort behandelt und umgesetzt. Sei es die gesetzlich vorgesehene Freistellung der Einzelunternehmen vom IHK-Beitrag – jedes zweite Mitglied zahlt keinen Beitrag –, die Einführung eines Risikomanagementsystems, die Errichtung des IHK-Transparenzportals oder die Festlegung der jährlich zu zahlenden Beiträge: alles geschieht immer durch Beschluss der Vollversammlung.

…mit zunehmender Digitalisierung

Mit eine der gravierendsten Änderungen in der IHK-Geschichte hat bereits begonnen: die Digitalisierung der Arbeitsabläufe. Angesichts der Vielfalt der Aufgaben ist das eine enorme Herausforderung, die unsere IHK, aber auch die gesamte IHK-Organisation, noch eine gute Weile beschäftigen wird. Aktuell hat die Corona-Pandemie zu einer neuen Dynamik geführt – und zwar sowohl auf Seiten der Mitglieder wie auch auf Seiten der IHK-Organisation. Es gilt, den neu entstandenen Schwung zu nutzen, um mit voller Kraft die Digitalisierung weiter voranzutreiben. Denn: was unser Haus seit Jahrzehnten kennzeichnet, ist die Bewegung nach vorne. Wo Wirtschaft ist, sind wir – Ihre IHK Saarland. Am Puls der Zeit.