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Größer denken!

Im Blickpunkt
von Dr. Heino Klingen

05.10.2018

Statt Klein-Klein in der Sozialpolitik brauchen wir einen umfassenden Ansatz, der den Menschen die Angst vor der digitalen Arbeitswelt nimmt.

Aufstieg durch Arbeit. Nicht nur für einige Wenige, sondern für alle. Das ist das große Versprechen der Sozialen Marktwirtschaft. Diesem Anspruch ist sie über Jahrzehnte gerecht geworden. Kräftiges Wirtschaftswachstum sorgte dafür, dass sich selbst untere Schichten einen bescheidenen Wohlstand erarbeiten konnten. Damit einher gingen stabile politische Verhältnisse. Wegen dieser Errungenschaften beneidet uns die ganze Welt. Doch jetzt mehren sich die Anzeichen, dass dieses außergewöhnliche Zusammenspiel aus ökonomischer Prosperität, gesellschaftlichem Zusammenhalt und politischer Stabilität, das lange wie in Stein gemeißelt schien, immer stärker ins Wanken gerät.

Dafür gibt es eine ganze Reihe von Gründen – die globalen Erschütterungen und Umbrüche unserer Zeit, neue Technologien, Migrationsströme, der Klimawandel und – spezifisch deutsch – die weit verbreitete Meinung, dass es bei uns nicht mehr gerecht zugeht. All das beschäftigt die Menschen und macht ihnen Angst. Das Verrückte daran ist, dass täglich über jedes dieser Themen große Debatten geführt werden, wir ihnen aber dennoch nicht beikommen. Und selbst da, wo das Problem nur ein vermeintliches ist, dringen die Argumente nicht durch. Da läuft etwas gehörig schief in unserem Land.

Beispiel gesellschaftliche Spaltung: Ökonomen weisen schon seit Jahren zu Recht darauf hin, dass die Einkommensverteilung zuletzt wieder egalitärer geworden ist, dass die Mittelschicht nicht schrumpft, dass die Reallöhne schon seit Jahren wieder steigen und dass seit 2012 fast eine Million deutsche Hartz IV-Bezieher die Grundsicherung verlassen konnten. Aber das beruhigt nicht. Botschaften wie diese erreichen viele Bürger nicht. Sie werden aufgrund persönlicher Erfahrungen als irrelevant abgetan oder schlichtweg als unwahr verneint.

Lust auf Zukunft machen

Noch mehr Sozialpolitik hilft da nicht viel weiter. Mietpreisbremse, Rentengarantien und höhere Hartz IV-Sätze– alles schön und gut für Empfänger und Nutznießer. Aber in ihrer Wirkung hinsichtlich eines Problems, das sich aus vielen Bereichen unserer Gesellschaft speist, sind diese Maßnahmen vergleichbar mit medizinischen Placebos. Sie behandeln Symptome, heilen aber nicht die tatsächliche Erkrankung. Der Patient glaubt zwar kurzfristig, dass es ihm besser geht, doch schon bald bricht sich wieder das tiefer liegende Unbehagen Bahn, dass irgendetwas nicht stimmt. Der Grund dafür ist, dass sozialpolitische „Fortschritte“ nur bedingt helfen, die tiefe Verunsicherung durch Zukunftsvertrauen zu ersetzen.

Um hier in die Offensive zu gelangen, bräuchte es überzeugende Antworten auf die zentralen Fragen unserer Zeit, die die Megathemen Globalisierung, Digitalisierung und Robotisierung aufwerfen. Am dringlichsten dabei: Wie nehmen wir den Menschen die Scheu vor dem Arbeitsplatzverlust? Und ganz wichtig in diesem Zusammenhang: Wie lässt sich die Produktivkraft Digitalisierung nutzen, damit sie alle und nicht nur einige Wenige reicher macht? Oder: Wie machen wir verständlich, dass die Automatisierung mehr Verheißung als Fluch ist, von lästigen Routinearbeiten befreit und mehr Raum schafft für Kreativität? Letztlich geht es darum, die enormen Potenziale der neuen Technologien für ein selbstbestimmteres und erfüllteres Leben für alle nutz- und vor allem erlebbar zu machen. In einem Satz: Wie schaffen wir ein gesellschaftliches Klima, das Lust auf Zukunft macht?

Die Antworten auf diese Fragen fallen nicht leicht. Aber es gibt welche, wenn auch nur als Insellösungen. Sie müssten in eine für alle verständliche Vision „verpackt“ werden. Ähnlich wie in der alten Bundesrepublik, als Ludwig Erhard und Willy Brandt ihre Visionen mit den Slogans „Wohlstand für alle“ beziehungsweise „Mehr Demokratie wagen“ massentauglich und politisch mehrheitsfähig machten. Auch wenn manche Hoffnung damals nicht in Erfüllung ging, so haben sie doch eines bewirkt: Sie schufen Vertrauen und haben den Menschen den Glauben an eine bessere Zukunft gegeben. Und der Glaube versetzt bekanntlich Berge. Oder wie Victor Hugo das mal ausdrückte: „Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.“ Noch fehlt diese Idee. Das sollte uns aber nicht daran hindern, größer zu denken.