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Fechinger Talbrücke: IHK Saarland dringt beim Bundesverkehrsministerium auf beschleunigtes Verfahren
Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan vorgelegt
05.05.2016
In ihrer Stellungnahme zum kürzlich vorgelegten Bundesverkehrswegeplan der Bundesregierung appelliert die IHK an Bundesverkehrsminister Dobrindt, sich nachdrücklich für grundsätzlich kürzere Verfahren in der Planung und der Genehmigung von Infrastrukturprojekten einzusetzen. Beim Ersatzneubau der Fechinger Talbrücke möchte sie ein beschleunigtes Verfahren angewandt sehen. „Der aktuell veranschlagte Zeithorizont von mehr als zehn Jahren ist für die betroffenen saarländischen Unternehmen inakzeptabel“, so IHK-Präsident Dr. Richard Weber.
Die IHK begrüßt, dass der Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes alle für das Saarland wichtigen Projekte enthalte. Bestehende Engpässe auf Straßen, Wasserwegen und auf der Schiene könnten damit beseitigt werden. „Entscheidend für den Erfolg des neuen Planes wird aber sein, ob die aufgeführten Vorhaben wie vorgesehen umgesetzt und hierfür über die gesamte Laufzeit bis 2030 ausreichend Mittel zur Verfügung stehen werden. Das ist eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass in den Ländern ausreichende Planungskapazitäten aufgebaut werden", so Dr. Weber.
Die IHK verweist in ihrem Schreiben an den Minister auf drei dringende Projekte für die Saarwirtschaft: Erstens die Beseitigung von Engpässen auf der Mosel durch den Bau einer zweiten Schleusenkammer. Sie begründet dies mit der Bedeutung des Schleusenausbaus für die saarländische Stahlindustrie mit ihren rund 12.000 Beschäftigten. Zweitens gelte es, die Bahn-Schnellverkehrsverbindung Frankfurt-Paris über Saarbrücken zu beschleunigen und die Fahrzeit zwischen Mannheim und Paris auf unter drei Stunden zu reduzieren. Dies sei notwendig, um die im deutsch-französischen Staatsvertrag von La Rochelle garantierte Gleichwertigkeit zwischen Nord- und Südast wieder herzustellen. Und drittens plädiert die IHK für eine verbesserte Anbindung des Saarlandes an das bundesdeutsche Straßennetz. „Lückenschlüsse und Engpassbeseitigungen in Rheinlandpfalz und Nordrhein-Westfalen sind für unsere Logistikbranche und die exportorientierte Saar-Industrie enorm wichtig. Sie sichern unsere Anbindung an die Rhein-Ruhr-Schiene und Süddeutschland. Darüber hinaus muss der schon begonnene Ausbau der A8 von und nach Luxemburg nun ebenso vorangetrieben werden wie diverse Ortsumgehungen und Verlegungen“, so der IHK-Präsident.
Der vollständige Wortlaut des Briefes an den Bundesverkehrsminister steht zum Download bereit.
Die IHK begrüßt, dass der Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes alle für das Saarland wichtigen Projekte enthalte. Bestehende Engpässe auf Straßen, Wasserwegen und auf der Schiene könnten damit beseitigt werden. „Entscheidend für den Erfolg des neuen Planes wird aber sein, ob die aufgeführten Vorhaben wie vorgesehen umgesetzt und hierfür über die gesamte Laufzeit bis 2030 ausreichend Mittel zur Verfügung stehen werden. Das ist eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass in den Ländern ausreichende Planungskapazitäten aufgebaut werden", so Dr. Weber.
Die IHK verweist in ihrem Schreiben an den Minister auf drei dringende Projekte für die Saarwirtschaft: Erstens die Beseitigung von Engpässen auf der Mosel durch den Bau einer zweiten Schleusenkammer. Sie begründet dies mit der Bedeutung des Schleusenausbaus für die saarländische Stahlindustrie mit ihren rund 12.000 Beschäftigten. Zweitens gelte es, die Bahn-Schnellverkehrsverbindung Frankfurt-Paris über Saarbrücken zu beschleunigen und die Fahrzeit zwischen Mannheim und Paris auf unter drei Stunden zu reduzieren. Dies sei notwendig, um die im deutsch-französischen Staatsvertrag von La Rochelle garantierte Gleichwertigkeit zwischen Nord- und Südast wieder herzustellen. Und drittens plädiert die IHK für eine verbesserte Anbindung des Saarlandes an das bundesdeutsche Straßennetz. „Lückenschlüsse und Engpassbeseitigungen in Rheinlandpfalz und Nordrhein-Westfalen sind für unsere Logistikbranche und die exportorientierte Saar-Industrie enorm wichtig. Sie sichern unsere Anbindung an die Rhein-Ruhr-Schiene und Süddeutschland. Darüber hinaus muss der schon begonnene Ausbau der A8 von und nach Luxemburg nun ebenso vorangetrieben werden wie diverse Ortsumgehungen und Verlegungen“, so der IHK-Präsident.
Der vollständige Wortlaut des Briefes an den Bundesverkehrsminister steht zum Download bereit.