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Coronavirus
Rechtsverordnung
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Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 08. Januar 2021
Diese Verordnung tritt am 11. Januar 2021 in Kraft und am 24. Januar 2021 außer Kraft.
Den Text der Verordnung finden Sie hier.
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Begründung
Die Begründung zur Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 08. Januar 2021 finden Sie hier.
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Hygieneplan für Gastronomie und Beherbergungsstätten
Die saarländische Landesregierung hat in Zusammenarbeit mit dem DEHOGA Saar und der Gewerkschaft NGG, Region Saar haben Hygieneregeln erarbeitet, um das Infektionsrisiko in saarländischen Hotels und Gaststätten zu minimieren. Kernpunkte sind u.a. die Wahrung der Abstandsregelungen und Hygienemaßnahmen, das Tragen ein Munde-Nasen-Bedeckung durch das Personal und die Erfassung der Kontaktdaten der Gäste.
Den Hygieneplan finden Sie hier.
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FAQ - Häufig gestellte Fragen zur Maskenpflicht und zur korrekten Anwendung der Masken
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FAQ - Häufige Fragen zum Thema Corona im Saarland
- Bußgeldkatalog: Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (VO-CP) ab 2. November 2020
- Plakate Hygiene- und Abstandsreglungen (pdf-Datei, 560 KB)
- Rahmenkonzept zum Hygienemanagement bei Veranstaltungen
- SARS-CoV-2: Empfehlungen zum Lüftungsverhalten an Innenraumarbeitsplätzen
Corona-Hilfen
- Überbrückungshilfe und Außerordentliche Wirtschaftshilfe - Informationen im Überblick
Steuerfreier Corona-Bonus
Das BMF hat das BMF-Schreiben vom 9. April 2020 nach Einfügung des § 3 Nr. 11a in das EStG mit dem Corona-Steuerhilfegesetz vom 19. Juni 2020 neu gefasst. Das BMF-Schreiben enthält Ausführungen zur 1.500-Euro-Corona-Prämie sowie zu arbeitgeberseitig geleisteten Zuschüssen zum Kurzarbeitergeld. Das BMF-Schreiben ersetzt das BMF-Schreiben vom 09. April 2020.
Grundsicherungsleistungen für Solo-Selbständige
FAQ - Fragen und Antworten rund um Corona
Gesellschafts-, Insolvenz- und Zivilrecht
Arbeitsrecht
Befristete Absenkung der Umsatzsteuer
Achtung: Rückumstellung ab 1. Januar 2021 auf 19% bzw.7%!
Bitte beachten Sie zur Rückumstellung ab 1. Januar 2021 auf 19% bzw. 7% das hierzu vom Bundesfinanzministerium am 4. November 2020 veröffentlichte ergänzende Schreiben zum Schreiben vom 30. Juni 2020 .
Bitte beachten Sie zur Rückumstellung ab 1. Januar 2021 auf 19% bzw. 7% das hierzu vom Bundesfinanzministerium am 4. November 2020 veröffentlichte ergänzende Schreiben zum Schreiben vom 30. Juni 2020 .
Bescheinigungen für Berufspendler/Grenzgänger
Seit 15. Juni sind alle Grenzübergänge zwischen Deutschland und seinen Nachbarländern wieder ohne Kontrollen passierbar.
Gastronomie und Beherbergungsstätten
- Erstattung des Rundfunkbeitrags und der GEMA-Gebühren bei Betriebsschließung
- Sonderkonjunkturprogramm für saarländisches Gastgewerbe
- Hygieneplan für saarländische Gastronomie und Beherbergungsbetriebe
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Merkblatt zur Wiedereröffnung der Gastronomie und Hotellerie nach dem Hygieneplan der saarländischen Landesregierung für Gaststätten und Beherbergungsstätten im Zusammenhang mit der Eindämmung des Corona-Virus (Sars-CoV-2)
FAQs im Zusammenhang mit der Wiedereröffnung unter Corona-Auflagen (DEHOGA Saarland)
Vorlage des DEHOGA Saarland zur "Corona bedingten Gästeregistrierung" - Das Unabhängige Datenschutzzentrum des Saarlandes stellt ebenfalls Muster zur Gästeerfassung zur Verfügung
Muster für Datenschutzhinweise nach Artikel 13 und 14 DSGVO
Muster Erfassungsbogen -
„Gute Hygienepraxis“ - Allgemeine Vorgaben des Lebensmittel-Hygienepakets
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Berufsgenossenschaftliche Regelungen zum Schutz der Beschäftigten für einzelne Bereiche der Gastronomie
Informationen für den Handel
Grenzüberschreitender Waren- und Dienstleistungsverkehr
Persönliche Schutzausrüstung (PSA)
Verkehrsgewerbe
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Generelle Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot bis zum 31.01.2021(PDF)
- Allgemeine Ausnahme nach 46 Abs. 2 StVO im Saarland im Zusammenhang mit der Impfung der Bevölkerung gegen das Corona bis zum 30.06.2021 (PDF)
- Übersicht über die straßengüterverkehrsrechtlichen Ausnahmeregelungen aufgrund Covid-19 (PDF)
- Informationen für das Verkehrsgewerbe
- Transporterleichterungen und -beschränkungen in Europa
- Herstellung von Desinfektionsmitteln: Gefahrgutkontrollen offenbar reduziert
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Busbranche kann Hilfsgelder abrufen - BMVI stellt 170 Millionen Euro bereit – Programm startet am 24.07.2020
Umwelt und Energie
Umfrage
- 3. IHK-Blitzumfrage: Corona-Pandemie schwächt zunehmend die Substanz der Unternehmen. IHK: Ausstiegsstrategie aus dem Shutdown für alle Wirtschaftsbereiche nötig!
- Ergebnisse der IHK-Blitzumfrage: Saarwirtschaft von Auswirkungen der Corona-Krise erheblich betroffen
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Blitzumfrage von autoregion e. V. und IHK Saarland zu Corona-Folgen: Bis zu 50.000 Kurzarbeiter im April in der Fahrzeug-Branche in der Großregion
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