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 Motiv: © daboost - Fotolia.com

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Kennzahl: 17.14614
24.06.2019

Nachtrag Türkei: Exporteurs-Erklärung bzw. IHK-Ursprungszeugnis zusätzlich zur A.TR

Exporteurs-Erklärung als Nachweis des Ursprungs „EU“ bzw. „TR“ bei A.TR-Lieferungen nicht länger zulässig


(DIHK) Vorgaben zur Erbringung des Ursprungsnachweises sind in der am 24.05.2019 angepassten Zollverordnung (insbesondere Art. 205) geregelt worden. Danach gilt u.a. folgendes:

Für Waren, die mit der Freiverkehrsbescheinigung „A.TR“ eingeführt werden, muss gemäß Art. 205 (4) ç) kein Ursprungszeugnis mehr vorgelegt werden. Allerdings behält sich das Ministerium vor, bei Risikowaren dennoch einen Ursprungsnachweis anzufordern. Dieser Nachweis kann entweder durch ein nichtpräferenzielles IHK-Ursprungszeugnis oder – sofern die Ware die Bedingungen für den präferenziellen Ursprungnach dem PAN-EUR-MED-Abkommen (PEM) erfüllt und als Präferenzware angemeldet wird – durch eine präferenzielle (Langzeit-) Lieferantenerklärung nach Beschluss 1/2006 (Lieferantenerklärung „Türkei“, LE-TR) erfolgen.

Hinweis: Stammt eine Ware aus einem Mitgliedsstaat des PEM-Abkommens, ist der Nachweis per präferenzieller LE-TR möglich. Alternativ kann dieser Nachweis gemäß Artikel 205 der türkischen Zollverordnung auch per nichtpräferenziellem IHK-Ursprungszeugnis erfolgen.
Bis auf weiteres empfehlen wir die Vorlage eines UZs und einer LE-TR (bei EU-Ursprungs oder Pan-Euro-Med-Ursprung) zusätzlich zur A.TR, um Zusatzzölle/Ausgleichssteuern zu vermeiden. Die Verordnung 2017/10926 vom 14.12.2017 (VO zu Ausgleichssteuern) selbst wurde nicht aufgehoben, sondern „lediglich“ die diesbezügliche Durchführungsverordnung (vgl. Bekanntmachung vom 24.05.2019). Das bedeutet, dass die Ausgleichssteuern fortgelten.
Der mit der VO 2017/10926 definierte Warenkreis sowie die betroffenen Ursprungsländer, für die die Ausgleichssteuern gelten, wurde zuletzt im Juni 2018 durch die VO 2018/11799 deutlich ausgeweitet. Neben Indonesien, Indien, Vietnam, Pakistan, Bangladesch, Kambodscha und Sri Lanka sind seitdem auch Nepal, Bolivien, Cap Verde, Mongolei, Paraguay, Ukraine und Äthiopien mit verschiedenen Zolltarifnummern und Zollsätzen erfasst. Der betroffene Warenkreis umfasst seither alle unter die Zollunion fallenden Erzeugnisse mit Ausnahme von Kapitel 93 und mit Ausnahme von EGKSErzeugnissen und landwirtschaftlichen Erzeugnissen (Kapitel 5,9,13 bis 15, 17 bis 22, 24 und 44 bis 46).
Nach welchen Kriterien der türkische Zoll darüber hinaus eine Ware als „Risikoware“ einstuft ist weiterhin nicht bekannt. Auch in der ergänzenden Erklärung Nr. AZ 44730247 des türkischen Handelsministeriums vom 27.05.2019 (siehe Website der AHK Türkei) fehlen diesbezügliche Informationen. Ebenso wenig liegt bislang eine offizielle Liste aller „Risikowaren“ vor.

Derzeit kann nur über eine direkte Recherche im Tarifmodul des türkischen Zollsystems BILGE ermittelt werden, ob ein Ursprungszeugnis bei der Einfuhrzollanmeldung in der Türkei erforderlich ist.