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 Motiv: ©interstid - Fotolia.com

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Kennzahl: 17.14276
21.12.2018

Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung


Am 14. Dezember 2018 wurde die Delegierte Verordnung (EU) 2018/1922 vom 10. Oktober 2018 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, Verbringung, Vermittlung und Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (sog. EG-Dual-Use-Verordnung) im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Mit der Delegierten Verordnung hat die EU-Kommission die Anhänge I, IIa bis IIg und IV (in Bezug auf die von diesen Anhängen erfassten Güter) der EG-Dual-Use-Verordnung aktualisiert. Damit werden die EU-Listen in den genannten Anhängen der EG-Dual-Use-Verordnung mit den aktuellen Beschlüssen im Rahmen der internationalen Nichtverbreitungsregime und Ausfuhrkontrollvereinbarungen in Einklang gebracht. Die Änderungen beruhen größtenteils auf den Beschlüssen, die in der Plenarsitzung 2017 des Wassenaar-Arrangements vereinbart wurden, z. B. werden zukünftig elektrooptische Modulatoren (3A001i) gelistet.

Darüber hinaus dauert das Gesetzgebungsverfahren zum Vorschlag der EU-Kommission über die Reform des Textes der EG-Dual-Use-Verordnung weiter an.
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