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Coronavirus

Rechtsverordnung

  • Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 18. Febuar 2021
    Diese Verordnung tritt am 22. Februar 2021 in Kraft und tritt mit Ablauf des 28. Februar 2021 außer Kraft.

    Neu ist die Maskenpflicht für Beifahrer in Kraftfahrzeugen, wenn mehr als zwei Haushalte im Fahrzeug sitzen. Der Fahrer selbst muss keine Maske tragen.

    Ebenfalls neu ist das Werbeverbot für nicht erlaubte Warenarten. Danach ist das Bewerben von Warenarten oder Sortimenten über das Betriebsgelände hinaus verboten, die nicht zum in der Verordnung definierten täglichen Gebrauch zählen (Art. 2 § 7 Abs. 3 Nr. 1-10, 12-14 VO-CP), verboten.

    Den Text der Verordnung sowie die Begründung finden Sie hier.

  • Hygieneplan für Gastronomie und Beherbergungsstätten
    Die saarländische Landesregierung hat in Zusammenarbeit mit dem DEHOGA Saar und der Gewerkschaft NGG, Region Saar haben Hygieneregeln erarbeitet, um das Infektionsrisiko in saarländischen Hotels und Gaststätten zu minimieren. Kernpunkte sind u.a. die Wahrung der Abstandsregelungen und Hygienemaßnahmen, das Tragen ein Munde-Nasen-Bedeckung durch das Personal und die Erfassung der Kontaktdaten der Gäste.

    Den Hygieneplan finden Sie hier.

  • FAQ - Häufig gestellte Fragen zur Maskenpflicht und zur korrekten Anwendung der Masken 
  • FAQ - Häufige Fragen zum Thema Corona im Saarland
  • Bußgeldkatalog: Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ab dem 22. Februar 2021
  • Plakate Hygiene- und Abstandsreglungen (pdf-Datei, 560 KB)
  • Rahmenkonzept zum Hygienemanagement bei Veranstaltungen
  • SARS-CoV-2: Empfehlungen zum Lüftungsverhalten an Innenraumarbeitsplätzen

Corona-Hilfen


Steuerfreier Corona-Bonus

Das BMF hat das BMF-Schreiben vom 9. April 2020 nach Einfügung des § 3 Nr. 11a in das EStG mit dem Corona-Steuerhilfegesetz vom 19. Juni 2020 neu gefasst. Das BMF-Schreiben enthält Ausführungen zur 1.500-Euro-Corona-Prämie sowie zu arbeitgeberseitig geleisteten Zuschüssen zum Kurzarbeitergeld. Das BMF-Schreiben ersetzt das BMF-Schreiben vom 09. April 2020.

Grundsicherungsleistungen für Solo-Selbständige


FAQ - Fragen und Antworten rund um Corona


Gesellschafts-, Insolvenz- und Zivilrecht


Arbeitsrecht


Befristete Absenkung der Umsatzsteuer

Achtung: Rückumstellung ab 1. Januar 2021 auf 19% bzw.7%!
Bitte beachten Sie zur Rückumstellung ab 1. Januar 2021 auf 19% bzw. 7% das hierzu vom Bundesfinanzministerium am 4. November 2020 veröffentlichte ergänzende Schreiben zum Schreiben vom 30. Juni 2020 .

Bescheinigungen für Berufspendler/Grenzgänger

Seit 15. Juni sind alle Grenzübergänge zwischen Deutschland und seinen Nachbarländern wieder ohne Kontrollen passierbar.

Gastronomie und Beherbergungsstätten


Informationen für den Handel


Grenzüberschreitender Waren- und Dienstleistungsverkehr


Persönliche Schutzausrüstung (PSA)


Verkehrsgewerbe


Umwelt und Energie


Umfrage


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